Mit der Gründung der Zweiten Republik vor 80 Jahren sowie der Wiedererlangung der Souveränität vor 70 Jahren begeht Österreich im Jahr 2025 zwei historisch bedeutsame Jubiläen, die unmittelbar mit den Werten unserer Demokratie verbunden sind. Das vorangegangene Jahr 2024 war das Jahr der Wahlen – rund die Hälfte der Weltbevölkerung wählte die diversen politischen Gremien. Der Anfang 2025 publizierte Demokratieindex des britischen „The Economist“ bringt zum Ausdruck, dass zwar die überwiegende Mehrheit der Wahlen nach demokratischen Regeln abgelaufen sind, deren Ergebnisse aber interessanterweise jedoch viele Demokratien geschwächt hätten. Damit erreicht dieser seit 2006 erhobene Index im Jahr 2025 einen Tiefpunkt: vieles deutet darauf hin, dass wir in naher Zukunft einem entsprechenden breiten Spektrum undemokratischer Regierungsformen gegenüberstehen.
In dem Zusammenhang ist festzuhalten, dass wir zunehmend im Vergleich zu den letzten Jahrzehnten in unsichereren Zeiten leben. Der Krieg in seiner klassischen Form einer Auseinandersetzung mit militärischen Mitteln ist wieder im Osten Europas angekommen. Wenn man aber unter Krieg auch die diversen hybriden Bereiche, die wir insbesondere auch in Europa beobachten können, subsumiert, sind auch wir schon im Krieg.
Im Zusammenhang mit einer möglichen Gefährdung unserer Demokratie sind diverse Kampagnen näher zu betrachten. Die in jüngerer Vergangenheit zu beobachtenden einschlägigen Kampagnen können dahingehend subsumiert werden, insbesondere eine möglichst große Spaltung der Europäischen Union zu erreichen und die Solidarität innerhalb dieses Players möglichst zu minimieren. Gerade in der momentanen Phase, in der Europa mehr Selbstständigkeit zeigen und massiv in den raschen Aufbau militärischer Kapazitäten aufbauen muss, kommt es darauf an, diese Form der Angriffe erfolgreich abzuwehren. Als besondere Herausforderung ist dabei zu beachten, dass diese hybride Kriegsführung oft von der Bevölkerung gar nicht als solche wahrgenommen wird und teils schwer erkennbar ist.
Diese Form der Cyberangriffe stellen somit eine zunehmende Bedrohung für die Demokratie dar. Auswirkungen auf demokratische Werte können dabei durch verschiedene Maßnahmen erreicht werden; beispielhaft seien erwähnt:
- Desinformationen: Es werden Desinformationen verbreitet, die das Vertrauen in politische Proponenten und auch Medien schwächen und damit die Glaubwürdigkeit der Demokratie untergraben.
- Schädigung staatlicher Institutionen: Cyberangriffe können die Funktionsfähigkeit von stattlichen Einrichtungen gefährden und damit deren Handlungsfähigkeit einschränken und das Vertrauen in diese erschüttern
- Wahlmanipulation: durch Cyberangriffe werden Zugänge zu elektronischen Wahlsystemen geschaffen und Wahlergebnisse manipuliert
Gegenmaßnahmen stellen sich insbesondere deswegen als herausfordernd dar, weil die Anzahl der Angriffe entsprechend hoch ist und man auf die Resilienz der Bevölkerung angewiesen ist. Daraus leiten sich beispielhaft folgende Maßnahmen ab:
- Erhöhte Bewusstseinsbildung: Aufklärung sowie Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger über die Gefahren von Cyberangriffen und die Notwendigkeit des Schutzes davor
- Verstärkte Cybersicherheit: Stärkung der digitalen Infrastruktur
- Zusammenarbeit Staat und Wirtschaft, auch im internationalen Bereich: Kooperation zur Erkennung und Abwehr von Cyberangriffen
Die Werte der Demokratie, wie wir diese verstehen, sind durchaus in Gefahr, in die Defensive zu geraten. Eine Beschäftigung mit anderen – uns nicht unbekannten – Regierungsformen macht klar, dass es diese Werte „wert“ sind, sie zu verteidigen – insbesondere auch gegen im Rahmen einer hybriden Kriegsführung stattfindende Cyberangriffe!